allgemeine geschäftsbedingungen

i. Allgemeines

(a) Die nachstehenden AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf-, Werk-, Werklieferungs- oder Dienstverträgen und andere Verträge der SCX Design GmbH. Dies gilt auch für Verträge aus künftigen Geschäftsabschlüssen und für Dauerschuldverhältnisse. Die Wirkung etwaiger AGB des Kunden sind ausdrücklich ausgeschlossen, soweit diese nicht ausdrücklich von der Firma SCX Design GmbH schriftlich anerkannt wurden. Nachstehende Bedingungen sind auch dann gültig, wenn die Lieferung in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden erfolgt.

(b) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die SCX Design GmbH nur an, sofern sie ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt.

ii. Nebenabreden

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform im Sinne von § 126 BGB zu ihrer Wirksamkeit mit der Maßgabe, dass Individualabreden im Sinne von § 305 b BGB nicht erfasst sind.
Die Abbedingung dieser Klausel bedarf ihrerseits ebenfalls der Schriftform gemäß dem vorstehenden Absatz, sog. doppelte Schriftformklausel.

iii. Angebote und Vertragsabschluss

(a) Angebote der Firma SCX Design GmbH bzgl. Waren, Preisen und Lieferungen sind freibleibend. Die Angebote der Firma SCX Design GmbH - insbesondere via Internet – stellen keine verbindlichen Angebote im Rechtssinne (§ 145 BGB) dar, sondern sind als Einladungen an den Kunden zu verstehen, der Firma SCX Design GmbH ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten.

(b) Ein Vertragsschluss erfolgt jeweils erst durch die schriftliche Annahme der Bestellung des Kunden durch die Firma SCX Design GmbH. Der schriftlichen Annahme steht die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung gleich (konkludente Vertragsannahme).

(c) Der Vertragsschluss erfolgt vorbehaltlich der zutreffenden und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den entsprechenden Lieferanten, sofern die Firma SCX Design GmbH die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere bei Abschlüssen kongruenter Deckungsgeschäfte. Die Firma SCX Design GmbH trägt ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko, wenn ein Bezugsvertrag für die geschuldete Leistung mit einem Lieferanten geschlossen wurde. Die Kunden werden unverzüglich informiert, wenn die Leistung nicht verfügbar ist, ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden ohne schuldhaftes Zögern zurückerstattet.

(d) Änderungen von Modellen, Konstruktionen oder der Ausstattung bleiben vorbehalten, sofern hierdurch der Vertragsgegenstand für den Kunden lediglich eine zumutbare Änderung erfährt.

iv. Preise

(a) Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(b) Alle Preise verstehen sich - sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist - unverpackt ab Firmensitz der Muttergesellschaft in Paris/Frankreich. Liefer- und Transportkosten werden separat berechnet und ausgewiesen. Ab einem Bestellwert von 1.000 € netto erfolgt eine Lieferung inkl. Verpackung frei Haus innerhalb Deutschlands zu einem Empfänger (eine Adresse frei Haus). Unterhalb dieser Bestellwertgrenze wird für eine Lieferung innerhalb Deutschlands zu einem Empfänger eine Lieferungspauschale von 12 € netto berechnet.

(c) Der Kunde verpflichtet sich, die jeweiligen Zahlungen gemäß der getroffenen Vereinbarung zu leisten. Die Firma SCX Design GmbH ist berechtigt, Vorkasse oder die Bezahlung durch Nachnahme bzw. Bankeinzug zu verlangen.

(d) Sollte sich nach Vertragsschluss außerhalb des Verantwortungsbereiches der Firma SCX Design GmbH eine Kostenerhöhung ergeben, so ist die Firma SCX Design GmbH berechtigt, unverzüglich eine angemessene Anpassung des vereinbarten Preises zu verlangen, soweit schriftlich nicht etwas Anderes vereinbart wurde. Dies gilt für Kostenerhöhungen anlässlich veränderter Zölle oder Abgaben, Währungsschwankungen oder erheblicher Schwankungen des Weltmarktpreises.

v. Lieferungen und Lieferzeit

(a) Umfang und Inhalt der geschuldeten Lieferung sind in der Auftragsbestätigung dokumentiert. Angaben in Prospekten, Anzeigen, Dokumentationen und ähnlichem enthaltenen sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen nur Beschreibungen und keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Jede Zusicherung bedarf der schriftlichen Bestätigung.

(b) Sofern nichts Anderes vereinbart ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware an den Besteller über, wenn diese versendet ist und spätestens wenn sie das Werk bzw. das Lager verlässt. Inwieweit die Versendung der Ware vom Erfüllungsort aus erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt ist davon unabhängig.

(c) Zum Zeitpunkt des Empfangs ist die Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Beschaffenheit zu prüfen. Gegebenenfalls Beanstandungen sind umgehend schriftlich an die Firma SCX Design GmbH unter Nennung der Bestellnummer zu nennen.

(d) Liefertermine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von der Firma SCX Design GmbH ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Ansonsten erfolgt die Lieferung im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsbetriebes. Sofern der Besteller nachfragt, teilt die Firma SCX Design GmbH die jeweils gültige Lieferfrist des Lieferanten bzw. die jeweils veranschlagte Produktions- bzw. Nachbearbeitungszeiten mit. Eine entsprechende Verlängerung der verbindlichen Lieferfristen gilt als vereinbart, sofern seitens der Firma SCX Design GmbH nicht zu vertretende Umstände bzw. Ereignisse zu einer Verzögerung der Erfüllung der diese treffenden Leistungspflicht führen sollten (z.B. Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Rohstoff- oder Energiemangel, Streik oder Aussperrung) gilt. Dies gilt auch, sofern Lieferanten der Firma SCX Design GmbH ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht fristgerecht erfüllen können, da unvorhersehbare Umstände (siehe oben) eingetreten sind.

(e) Mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht bevor alle für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen eingegangen sind beginnt eine etwaig ausdrücklich vereinbarte verbindliche Lieferzeit. Diese Frist gilt als eingehalten, sofern innerhalb dieser die Ware das Auslieferungslager der Firma SCX Design GmbH bzw. im Falle der sofortigen Versendung an den Kunden das Lager des Vorlieferanten verlassen hat.

(f) Im Falle höherer Gewalt wie zum Beispiel Terror, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen etc. ist die Firma SCX Design GmbH berechtigt, ihre Leistungen für die Dauer der Behinderung zzgl. einer anschließenden angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Alternativ ist sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten im Falle der Unmöglichkeit der Lieferung aufgrund der höheren Gewalt. Schadenersatzansprüche seitens des Kunden, die nicht Körper- oder Gesundheitsschäden sind, können in diesem Fall nicht geltend gemacht werden.

(g) Sofern der Kunde in Annahmeverzug ist, ist die Firma SCX Design GmbH berechtigt, nach Ablauf einer zu setzenden Nachfrist die Erfüllung des Vertrages abzulehnen und Schadensersatz zu verlangen. Die Firma SCX Design GmbH kann alternativ anderweitig über die Ware verfügen und den Kunden in einer neuen angemessenen Frist beliefern. Der Schadensersatz liegt bei mindestens 30 % des vereinbarten Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Der Firma SCX Design GmbH bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

(h) Teillieferungen sind jederzeit uneingeschränkt zulässig, sofern nicht zwingende Interessen des Kunden entgegenstehen. Für das Vorliegen solch zwingender Interessen trägt der Kunde die Beweislast.

vi. Bezahlungen

(a) Zahlungen dürfen nur an die Firma SCX Design GmbH oder an eine von dieser schriftlich bevollmächtigten Person geleistet werden. Rechnungen sind zahlbar gemäß dem ausgewiesenen Datum oder, wenn ein solches nicht angegeben ist, innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart wird. Die Zahlungen gelten an dem Ort geleistet, an dem über den Betrag verfügt werden kann. Schecks und Wechsel werden, wenn überhaupt, nur erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach Einlösung und Gutschrift als Zahlung. Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

(b) Im Falle des Verzuges ist die Firma SCX Design GmbH berechtigt, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Rechte Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, mindestens aber 11 %, zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.

vii. Eigentumsvorbehalt

(a) Bis der Kaufpreis vollständig bezahlt und bis sämtliche aus der gesamten Geschäftsbeziehung resultierenden Forderungen vollständig erledigt sind bleibt jede von der Firma SCX Design GmbH gelieferte Ware in ihrem Eigentum (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Ausschließlich im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Kunden ist eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren durch den Kunden gestattet. In keinem Fall darf die Ware im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs zur Sicherung an Dritte übereignet werden.

(b) Im Falle des Verkaufs der Ware im regelmäßigen Geschäftsverkehr tritt der gezahlte Kaufpreis an die Stelle der Ware. Der Kunde tritt bereits jetzt jede aus der etwaigen Veräußerung der Vorbehaltsware entstehende Forderung an die Firma SCX Design GmbH ab. Der Kunde ist ermächtigt, diese Forderung solange einzuziehen, als er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Firma SCX Design GmbH nachkommt. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und unzulässig. Die Firma SCX Design GmbH ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Kunden einzusehen und zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

(c) Ist die Forderung des Kunden auf ein Kontokorrent aufgenommen worden, tritt der Kunde hiermit bereits seine Forderung aus dem Kontokorrent gegenüber seinem Abnehmer an die Firma SCX Design GmbH ab. Die Abtretung erfolgt in der Höhe des Betrages, welcher dem Kunden für die weiterveräußerte Vorbehaltsware berechnet wurde.

(d) Gegenstände, welche für Test- und Vorführzwecke geliefert wurden bleiben Eigentum der Firma SCX Design GmbH und dürfen vom Kunden über den Test- und Vorführzweck hinaus genutzt werden, sofern dies gesondert vereinbart wurde.

viii. Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt

(a) Gerät die Firma SCX Design GmbH mit der Überlassung eines Gegenstandes, ohne dass sie sich dem Vorwurf des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit ausgesetzte fühlen muss, in Verzug, sind Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.

(b) Beide Vertragspartner haben für den Fall der Nichtbelieferung durch den Zulieferer ein vertragliches Rücktrittsrecht.

(c) Die Firma SCX Design GmbH ist aus den folgenden Gründen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:

Wenn sich entgegen der vor Vertragsschluss bestehenden Vermögenslage herausstellt, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist. Kreditunwürdigkeit kann ohne weiteres angenommen werden in einem Fall des Scheckprotestes, der Zahlungseinstellung durch den Kunden oder eines erfolglosen Zwangsvollstreckungsversuches bei dem Kunden.

ix. Gewährleistung, Sachmängel

Gewähr wird in den nachfolgend skizzierten Fällen geleistet:

(a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie beginnt zum Zeitpunkt des Übergangs der Gewähr auf den Kunden.

(b) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und der Firma SCX Design GmbH offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Die rechtzeitige Aufgabe zur Post (Poststempel) ist zur Wahrung der Rügefrist maßgeblich. Die Vorschrift des § 377 HGB bleibt unberührt.

(c) Soweit eine berechtigte Mängelrüge erfolgt und die Firma SCX Design GmbH eine Ersatzlieferung vornimmt, gelten die Bestimmungen über die Lieferzeit entsprechend. Für eine Nichterfüllung in Form der Nachbesserung wird eine Frist von sechs Wochen eingeräumt.

(d) Im Falle einer Mängelrüge steht der Firma SCX Design GmbH das Wahlrecht zu, ob die Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder in Form der Ersatzlieferung erfolgt.

(e) Schadenersatzansprüche des Kunden wegen mangelhafter Lieferung verjähren nach 12 Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes, sowie im Fall zurechenbarer Verletzung von Körper, Gesundheit oder des Lebens des Kunden.

(f) Die Firma SCX Design GmbH haftet für Mangelfolgeschäden nur, wenn dies auf eine zumindest grob fahrlässige Pflichtverletzung der Firma SCX Design GmbH, ihrer Organe oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Dies gilt nicht in Fällen der Verletzung von Körper, Gesundheit oder des Lebens.

x. Garantien Dritter (Herstellergarantie)

Herstellergarantien sind Leistungsversprechen, die ein Hersteller dem Kunden unmittelbar einräumt. Sie stellen deshalb keine Verpflichtung der Firma SCX Design GmbH dar.

xi. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen

Eine Haftung ist auch für Fälle sonstiger Pflichtverletzung ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Fall zurechenbarer grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz sowie bei zurechenbarer Haftung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit in den Fällen der Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben.

xii. Aufrechnung/ Zurückbehaltung

Der Kunde ist nur berechtigt, unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Forderungen aufzurechnen. Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist ein Zurückbehaltungsrecht nur in einem angemessenen und zumutbaren Verhältnis zwischen mangelbedingtem Minderwert und Kaufpreis in Anlehnung an § 641 Abs. 3 BGB zulässig.

xiii. Nutzungsrechte

Die Firma SCX Design GmbH ist berechtigt, im Rahmen eigener Werbung den Kunden unter Verwendung seines Logos und/oder des für den Kunden hergestellten Werkes zu nennen. Dies gilt ausschließlich für Broschüren und den SCX-eigenen Internetauftritt.

xiv. Allgemeines

(a) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder lückenhaft sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.

(b) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Firma SCX Design GmbH (Saarbrücken).

(c) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.

xv. Persönliche Daten

Persönliche Daten werden von unserem Unternehmen gesammelt und gespeichert, um Angebote, Bestellungen und Rechnungen zu erstellen. Diese Daten werden von uns vertraulich behandelt. Sie werden bei uns für 10 Jahre gespeichert und nur für eventuelle Reklamationen oder Wirtschaftsprüfungen vom Finanzamt verwendet. Laut Gesetz 78-17 vom 6. Januar 1978 geändert durch das Gesetz 2014-344 vom 17. März 2014 und der europäischen Vorschrift 2016 / 679 vom 27. April haben Sie das Recht auf Zugang, Änderung und Löschung Ihrer Daten.

Sie können sich dem auch mit begründetem Recht gegen die Verwendung Ihrer Daten widersetzen. Wenn Sie dieses Recht nutzen möchten, können sie dies per Mail oder Post an uns senden: contactde@scx.design oder komplette Adresse: SCX Design GmbH, Lebacher Strasse 4, 66113 Saarbrücken.